SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder führt zum Moorbrand in Meppen intensives Gespräch mit der Wehrtechnischen Dienstelle

Foto: Büro Dr. De Ridder
 


Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder machte sich in der Wehrtechnischen Dienststelle (WTD) 91 und den angrenzenden Gemeinden ein Bild von der Lage zum Moorbrand. In der WTD 91 kam De Ridder mit dem stellvertretender Direktor Dr. Thomas Mályusz sowie dem Direktor des Zentrums für Brandschutz der Bundeswehr, Andreas Sagurna ins Gespräch. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder dankte zudem ausdrücklich allen engagierten Einsatzkräften für ihren unermüdlichen Einsatz.

 

„Ein großer Dank geht an die engagierten Einsatzkräfte der freiwilligen Feuerwehren, dem Technischen Hilfswerk, den Kräften der Bundeswehr und allen weiteren Beteiligten, die unermüdlich im Einsatz sind, um den Moorbrand zu löschen und die Bevölkerung zu schützen! Ihrem Einsatz verdanken wir, dass Schlimmeres verhindert wurde und die Situation bislang ohne Evakuierungen kontrolliert werden konnte. Es ist gut zu sehen, dass die solidarische Zusammenarbeit in dieser schwierigen Lage hervorragend auch über Landkreisgrenzen hinweg funktioniert hat, da auch zahlreiche Kräfte aus der Grafschaft Bentheim und inzwischen dem gesamten Bundesgebiet zum Moorbrand ausgerückt sind. Das zeigt einmal mehr, dass die Solidarität in unserer Region und deutschlandweit stark ist und wir Krisen gemeinsam meistern können. Das stimmt mich sehr zuversichtlich“, unterstreicht die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder in ihrem Dank an die Einsatzkräfte.

Einzelanfrage an das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg)

 

Sehr geehrte Frau Jentsch, Sehr geehrter Herr Wahlen,

Auf der Grundlage von §105 GO-BT in Verbindung mit Anlage 4 GO-BT stelle ich die folgenden Fragen an das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) zur schriftlichen Beantwortung:

1.         Wie hoch liegt der Grad der toxischen Bodenbelastung der Wehrtechnischen       Dienststelle 91 in Meppen durch dort getestete Kampfmittel und wie ist die Auswirkung der Kontamination des Bodens mit Rückständen aus Kampfmitteln (wie z.B. TNT) auf die Feinstaubbelastung durch den Moorbrand einzuschätzen?

2.         Haben die Wehrtechnische Dienststelle 91 in Meppen, die Hersteller von Kampfmitteln oder NATO-Partner mit Uran abgereicherte Kampfmittel auf dem Gelände der WTD 91 in Meppen getestet und wenn Ja, wie ist die Auswirkung mit Rückständen aus Kampfmitteln mit abgereichertem Uran auf die Feinstaubbelastung durch den Moorbrand einzuschätzen?

3.         Wird die Erhöhung des Wehretats genutzt, um Gerät und Mittel zur Bekämpfung von Bränden, die durch Kampfmittel entstanden sind, am Standort der Wehrtechnischen Dienststelle 91 in Meppen zu ertüchtigen und wenn Ja, in welchem Zeitrahmen soll dies realisiert werden?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Daniela De Ridder, MdB

In der Wehrtechnischen Dienststelle sprach De Ridder gemeinsam mit dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Johannes Hessel ausführlich mit dem stellvertretenden Direktor Dr. Thomas Mályusz und machte sich ein detailliertes Bild von der aktuellen Lage. Nach dem Gespräch ergab sich bislang das Bild, dass es sich bei dem Vorfall um eine Verkettung tragischer Ereignisse handelt. So hatte etwa die WTD 91 für den Waffentest, der sich später als so verhängnisvoll erwies, eine Versuchsanordnung, bei der stets die Feuerwehr zugegen war.  Zwar standen darüber hinaus Löschgeräte zur Verfügung – nach dem Test fielen diese jedoch aus und waren demnach nicht mehr in der Lage, den Brandherd rechtzeitig zu löschen. Zweifellos, so De Ridder, hätten sich dabei auch Mängel in der Kommunikation zwischen Meppen und Berlin gezeigt, die im Akutfall zu weiteren unglücklichen Verzögerungen geführt haben. „Schuldzuweisungen sind aber keine hilfreiche Form der Aufklärung, vielmehr muss es jetzt erst einmal darum gehen, die Menschen vor Ort zu entlasten, indem der Brand gelöscht wird“, beharrt De Ridder.

Auch nach dem Gespräch mit dem Direktor des Zentrums für Brandschutz der Bundeswehr, Andreas Sagurna, ergibt sich ein deutlich differenzierteres Bild für die SPD-Bundestagsabgeordnete: In den sozialen Medien und der Öffentlichkeit kursieren bereits viele Schlussfolgerungen, die jedoch tatsächlich nur im Rahmen des offiziellen Verfahrens abschließend geklärt werden können. „Die richtigen Schlussfolgerungen aus dem Moorbrand können wir erst nach dem Ende des offiziellen Ermittlungsverfahrens ziehen. Daher sollten alle politischen Parteien bei der Bewertung des Falls zunächst zurückhaltend agieren und kein politisches Kapital für sich daraus schlagen. Klar ist für mich zu diesem Zeitpunkt und nach meinen ausführlichen Gesprächen, dass wir zum einen über die Methodik zur Risikobewertung und zum anderen über die finanzielle Sicherheitsausstattung der Bundeswehr werden sprechen müssen. Auch der Leitung der WTD 91 danke ich für das offene Gespräch und die Bereitschaft zur genauen Erläuterung der Situation. Es hat mich sehr gefreut, zu sehen, mit welch großer Solidarität die Bevölkerung die Einsatzkräfte unterstützt. Sehr dankbar bin ich aber auch für die Geduld der Anwohnerinnen und Bewohner der umliegenden Kommunen, die die Folgen des Großbrandes aushalten müssen“, so De Ridder abschließend.

 

 


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