Koalitionsvertrag trägt eine deutliche sozialdemokratische Handschrift - SPD erhält wichtige Ministerien.

Foto: SPD Baccum

Reinhold Hoffmann; Vositzender der SPD Baccum

 

Seit wenigen Tagen liegt uns der zwischen SPD und CDU / CSU ausgehandelte über 170- seitige Koalitionsvertrag vor.

In seiner letzten Sitzung des Vorstandes bewerteten die Mitglieder der Baccumer SPD den Inhalt des ausgehandelten Koalitionsvertrags überwiegend als positiv und gut für die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes. Der Koalitionsvertrag trage eine deutliche sozialdemokratische Handschrift. Darüber hinaus erhält die SPD wichtige Ministerien.

 

Der Vorsitzende der Baccumer Sozialdemokraten,  Reinhold Hoffmann, warnt jedoch vor einer Personaldiskussion zu diesem Zeitpunkt. Vor dem Hintergrund einer noch ausstehenden Mitgliederbefragung sind weitere öffentliche Statements nicht zielführend. Es ist dringendst notwendig, zuerst die Inhalte und danach die Personalfragen zu diskutieren und festzusetzten.

Die SPD Baccum wird keine Mitgliederversammlung zum Thema GROKO durchführen. Der ausgehandelte Koalitionsvertrag liegt jedem Parteimitglied mittlerweile nachlesbar vor. Unter diesen Voraussetzungen sollte sich jedes Mitglied in der anstehenden Mitgliederbefragung frei entscheiden können.

 

Die bisherige Ablehnung der GROKO hat nach Auffassung der Baccumer Genossinnen und Genossen mit den Inhalten des Koalitionsvertrages wenig zu tun. Vielmehr stellte sich die große Frage nach der Verlässlichkeit,  einer Zusammenarbeit mit der von Angela Merkel geführten CDU/CSU überhaupt vertrauen zu können. Viele der in der vergangenen Koalition vereinbarten Punkte konnten wegen des blockierenden Verhaltens der Union nicht umgesetzt werden, oder  wie bei der Fehlentscheidung zum Thema Glyphosat, wurden anders verabschiedet wie verabredet. All das trübt das Vertrauen in eine Zusammenarbeit, welches aber für eine gemeinsame Regierungsbildung zwingend nötig ist.

 

SPD Grundwerte 2Foto: SPD PV

„Wir brauchen einen Neubeginn, der sich bei aller gesellschaftlichen Veränderung wieder an den Werten der Partei orientiert.“

Die SPD muss sich aber auch selbst im Umgang miteinander und unter einander in manch einer Formulierung prüfen und bereit sein, diese positiv zu verändern.

Die persönliche Karriere darf nicht vorranging sein, sondern die Gemeinschaft aller die sich für Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft einsetzten. Die Mitglieder des Baccumer SPD-Vorstandes betonen deutlich: „Wir brauchen einen Neubeginn, der sich bei aller gesellschaftlichen Veränderung wieder an den Werten der Partei orientiert.“ Dann wird die SPD wieder zu einer Partei werden, die von den Bürgerinnen und Bürgern wahrgenommen wird, die sich für ihre Belange einsetzt und die auch von ihren Mitgliedern wieder das erwarten kann, was jeder von uns anstrebt; einen vollen Einsatz mit Herzblut Entschlossenheit und Engagement für alle Bürgerinnen und Bürger unseres Landes.

 

SPD Grundwerte 1Foto: SPD PV
 

 


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